Ultranet: Stadt verwundert über Schreiben der Amprion

Überraschenderweise liegt aber für das Vorhaben noch gar keine Genehmigung vor. Die Amprion GmbH bittet darum, dass die Stadt Informationen zu möglichen Grundstücksnutzungen und Mietverhältnissen preisgibt und auch selbst eine Zustimmung für eine Zuwegung und Nutzung gibt. „Ein Planfeststellungsbeschluss, der Genehmigung für das Vorhaben ist, lag bis dato noch nicht vor. Das Schreiben der Amprion zeigt, mit welchem Selbstverständnis hier an dem Ausbau festgehalten wird, auch ohne Genehmigung und Rechtsgrundlage. Das verwundert. Stellen Sie sich vor, ein Bürger würde dies im Vorfeld einer noch nicht erteilten Baugenehmigung verlangen. Das, was sich die Amprion herausnimmt, sucht seinesgleichen“, so Bürgermeister Alexander Simon.

Die Stadt Eppstein wird jedenfalls solange keine Genehmigung für das Vorhaben Ultranet vorliegt auch keine verbindlichen Rückmeldungen geben. Im Antwortschreiben der Stadt ist unmissverständlich geschrieben: „Gerne schreiben Sie uns nach Vorliegen eines Planfeststellungsbeschlusses erneut an.“

Die Stadt Eppstein ist deshalb so verlängert, weil alle Punkte und Anregungen sowie Trassenalternativen und kleinräumige Umleitungen/Verschwenkungen abgelehnt wurden. „Wir haben uns in den letzten Jahren kooperativ eingebracht,“ so der Bürgermeister, der die Frage aufwirft: „Sie wollen nicht ernsthafterweise auf unsere Kooperation setzen, ohne dass ein Planfeststellungbeschluss vorliegt? Es erschließt sich hier nicht, wie Sie erwarten wollen, dass wir mit Ihnen ohne eine Rechtsgrundlage nach dem von Ihnen in den letzten Jahren an den Tag gelegten Verhalten kooperieren.“