Corona, Krieg und Finanzen: drei Krisen mit Auswirkungen auf Eppstein

Insgesamt haben – mit Gremiensitzungen und Fraktionssitzungen – über 900 Sitzungen in der aktuellen Wahlperiode stattgefunden.

„Im Namen der Stadt Eppstein bedanken wir uns für Ihre Mitarbeit in den Gremien der Stadt Eppstein. In der Wahlperiode 2021 bis 2026 haben Sie sich als Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ehrenamtlich für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger Ihres Stadtteils und der gesamten Stadt eingesetzt,“ heißt es in der Nachricht.

Die allermeisten Beschlussfassungen erfolgten einstimmig, was aufzeigt, dass parteipolitisch motivierte oder taktische Erwägungen grundsätzlich hintenanstanden. „Wir als hauptamtliche Dezernenten, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Eppstein und der Magistrat hatten und haben den Anspruch und den Ansporn, die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger stets umfassend und optimal zu informieren, damit die notwendigen Entscheidungen gut abgewogen getroffen werden können,“ so Simon und Bergold.

Die Kommunalwahlperiode vom 1. April 2021 bis zum 30. März 2026 war von drei übergeordneten Krisen geprägt. Dies hatte immense Auswirkungen auch auf das kommunale Handeln in der Stadt Eppstein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Eppstein waren in dieser Zeit besonders gefordert und konnten durch ein engagiertes und lösungsorientiertes Handeln zu einer sachgerechten Bewältigung zahlreicher Aufgabenstellungen und Herausforderungen beitragen.

Die Kommunalwahlperiode begann im April 2021 und damit zu einer Zeit, in der die Corona-Pandemie herrschte. Die einschränkenden Maßnahmen dauerten bis zum Frühjahr 2023 an. In der Zeit der Corona-Pandemie (ab Frühjahr 2020 bis Frühjahr 2023) waren die Prioritäten auch auf der kommunalen Ebene stark verändert. In einer in der jüngsten Vergangenheit nie dagewesenen Form mussten vor Ort zum Teil die die Rechte der Bürgerinnen und Bürger stark einschränkende Landes- und/oder Bundesmaßnahmen umgesetzt und durchgesetzt werden. Zuvor als wichtig definierte Maßnahmen und Projekte mussten warten und hintenanstehen. Aufgrund des enormen Aufgabenzuwachses und der Verschiebung der Prioritäten durch Anordnungen und die sich stets ändernden Gesetztes- und Verordnungslagen der Bundes- und der Landesregierung, konnten für die Kommunalwahlperiode 2021 bis 2026 fest vorgesehene Maßnahmen und Projekte nicht oder nicht in der notwendigen Intensität betreut werden und es kam zu einigen Verzögerungen oder Rückstellungen.

Mit dem am 21.02.2022 begonnenen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, einer sich dadurch in Lage und Ausmaß stark verschärfenden Situation in Bezug auf geflüchtete Menschen und deren Unterbringung und Versorgung sowie Integration, z.B. in der temporären für den Main-Taunus-Kreis zentralen Unterkunft im Eppsteiner Stadtteil Vockenhausen, hatte es erneut Prioritätsverschiebungen geben müssen. Zahlreiche Stellen waren vornehmlich, teilweise auch ausschließlich, hiermit beschäftigt. Es galt, die Unterbringung in Wohnraum als kommunale Hauptaufgabe zu organisieren. Gemeinsam mit einem breiten ehrenamtlichen Engagement konnte diese Aufgabe in Eppstein gut bewältigt werden. Klar ist aber, dass auch hier vormals geplante kommunale Aktivitäten, Maßnahmen und Projekte zeitlich gestreckt werden mussten.

Schließlich verschärfte sich ab dem Haushaltsjahr 2024/2025 die finanzielle Situation der Stadt Eppstein durch nicht zu erzielende Gewerbesteuereinahmen und durch multiple Kostensteigerungen sowie Umlageerhöhungen. Die meisten Städte und Gemeinden stehen seit längerem vor der schwierigen Aufgabe, einerseits ihre Haushalte nachhaltig zu konsolidieren und anderseits die Pflichtaufgaben sachgerecht zu erfüllen und im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge zeitgemäße Dienstleistungen anzubieten. Immer weitere Aufgabenzuweisungen an die Kommunen und externe Einflüsse wie z.B. die Wirtschaftsentwicklung verschärften diese Thematik.

Zum Abschluss sind Bürgermeister und Erste Stadträtin sicher, dass Dank der Mitwirkung der Gremien und der hieraus resultierenden politischen Vorgaben und Handlungsanweisungen, es zwar inhaltlich schwierige fünf Jahre waren, jedoch unzählige Erfolge verbucht werden konnten, wodurch sich Eppstein zukunftsorientiert entwickelt hat.