Allgemeines

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder besprechen regelmäßig die Lage im Hinblick auf die Corona-Pandemie und die zur Eindämmung erforderlichen Maßnahmen. Oberste Priorität ist es, das Infektionsgeschehen einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Mit den Maßnahmen soll zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser kommen vor allem auf den Intensivstationen durch die steigenden Zahlen schwererkrankter Corona-Patienten an Grenzen.

Wir sind dankbar für die große Solidarität und das besonnene Verhalten der Bürgerinnen und Bürger, die diesen Weg bisher gemeinschaftlich und unter großer Rücksichtnahme mitgegangen sind, trotz der damit verbundenen tiefen Einschnitte im alltäglichen Leben. Durch diese Einsatzbereitschaft und Eigenverantwortung und das Vertrauen in die Maßnahmen ist bislang viel erreicht worden.

Es ist dringend erforderlich, alle nicht notwendigen Kontakte unbedingt zu vermeiden und dort, wo Begegnungen stattfinden, die AHA+AL Regeln (Abstand, Hygienemaßnahmen, Alltagsmasken, CoronaWarnApp, Lüften) stets einzuhalten.

 Die Hessische Landesregierung hat aufgrund der Verständigungen zwischen Bund und Ländern mehrere Verordnungen mit dem Zweck der Eindämmung des Virus erlassen. Die Verordnungen bestimmen dabei vor allem kontaktreduzierende Maßnahmen zur Verlangsamung des Infektionsgeschehens und zum Schutz besonders vulnerabler Gruppen. Das SARS-CoV-2-Virus wird von Mensch zu Mensch durch sogenannte Tröpfcheninfektion aber auch die Aerosole übertragen. Durch die Einschränkung von Kontakten und die Aufstellung verschiedener Abstands- und Hygieneregeln für diverse Einrichtungen, Betriebe und Angebote sollen Infektionsketten unterbrochen werden.

Aktuelle Rechtslage

Die Hessische Landesregierung hat mehrere Rechtsverordnungen erlassen. Diese die aktuelle Rechtslage bestimmenden Regelungen können über die Internetseite der Hessischen Landesregierung abgerufen werden: www.hessen.de

Ergänzend hierzu ist es möglich, dass der Main-Taunus-Kreis ergänzende Regelungen durch Allgemeinverfügungen erlässt. Diese Regelungen können notwendigenfalls über die Internetseite des Main-Taunus-Kreises abgerufen werden: www.mtk.org

Unterstützung für Unternehmen in Eppstein

Gewerbesteuer in Eppstein: Die Stadt Eppstein stundet auf Antrag die Gewerbesteuer für das Jahr 2020. Hier geht es zum diesbezüglichen Antrag auf zinslose Stundung von fälligen Steuerforderungen. Dies trägt zur Liquiditätssteigerung von besonders betroffenen Unternehmen bei. Die Neufestsetzung der Vorausleistungen für die Gewerbesteuerer kann auch direkt beim zuständigen Finanzamt beantragt werden.

Überbrückungshilfen: Das Bundesministerium für Wirtschaft und das Bundesfinanzministerium haben sich darauf verständigt, die bisherige Überbrückungshilfe zu verlängern und auszuweiten. Dazu gehört auch die sogenannte „Neustarthilfe für Soloselbstständige“. Die Überbrückungshilfe gibt es für die Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung besonders stark betroffen sind. Weitergehende Informationen mit Beispielen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen: www.bundesfinanzministerium.de

Unterstützung für Gastronomiebetriebe in Eppstein

Der Verein Industrie Handel Handwerk Eppstein hatte im Frühjahr eine Gutschein-Aktion für Gastronomiebetriebe in Eppstein organisiert. Es konnten Gutscheine im Wert von 25 Euro und im Wert von 50 Euro für konkrete Gaststätten erworben werden. Die Einnahmen wurden unverzüglich an die Betriebe weitergeleitet.
Die Stadt Eppstein informiert die Gastronomiebetriebe regelmäßig über die aktuelle Sach- und Rechtslage. Die Möglichkeiten der Stundungen der Gewerbesteuer und die Beantragung von Überbrückungshilfen gibt es auch hier.
In Kooperation mit der städtischen Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Eppstein sind in der Eppsteiner Zeitung Anzeigen geschaltet worden. Hier wurde über aktuelle Angebote im Liefer- und Abholservice der Gaststätten berichtet. Zudem wurde eine Online-Kampagne auf Facebook gestartet. Mit dem Hashtag #eppsteinkannlecker können Aufnahmen vom Essen gepostet werden, um anderen Appetit zu machen.

Unterstützung für Vereine

Die Stadt Eppstein zeigt sich kulant gegenüber den Vereinen, die städtische Räume anmieten. Die Raumnutzungen in öffentlichen Gebäuden ist für Vereine stets kostenfrei. Sechs Vereine haben darüber hinaus exklusive Nutzungsrechte von entweder ganzen Gebäuden oder einzelnen Räumen. Hierfür zahlen diese ein Nutzungsentgelt. Bereits für die Zeit des ersten bundesweiten Lockdowns in der Corona-Pandemie hatte sich der Magistrat großzügig gezeigt und Gelder zurückerstattet. Jetzt wurde auch eine Kulanzregelung für die Zeit des zweiten Lockdowns beschlossen. Die Räume für Proben oder Sitzungen sind aktuell nicht nutzbar. Die Miete wurde für den Zeitraum, in dem kein Normalbetrieb möglich ist, erheblich gesenkt. In Summe wird dadurch auf monatliche Einnahmen von knapp 300 Euro verzichtet. Sämtliche Vereine werden regelmäßig mit Nachrichten zur aktuellen Sach- und Rechtslage aus dem Rathaus informiert. Es wurden mehrere digitale Vereinskonferenzen durchgeführt.

Unterstützung für Eltern

In der Zeit des ersten Lockdowns waren aufgrund von Landesregelungen Kinderbetreuungseinrichtungen geschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung hatte im Nachgang beschlossen, für diesen Zeitraum keine Betreuungsgebühren in Rechnung zu stellen. Hierdurch wurden Die Eltern betroffener Kinder in Summe mit rund 500.000 Euro entlastet.

Tätigkeitsberichte

Die städtischen Gremien beschäftigen sich sehr intensiv mit der Corona-Pandemie und den Anlieger aus der Bürgerschaft und der Unternehmen. Die Pandemie nimmt einen Schwerpunkt der wöchentlichen digitalen Sitzungen des Magistrates ein.

Hier können die Tätigkeitsberichte des Magistrates abgerufen werden:

Bericht März bis Juni 2020

Bericht Juli bis August 2020

Bericht September bis November 2020

Bericht Dezember 2020 bis Januar 2021